Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die Fa. Sieg oder Spielabbruch! www.90min.de GmbH, Geschäftsführer: Martin Elsner (im folgenden: „Sieg oder Spielabbruch!“) betreibt im Internet zu gewerblichen Zwecken die Website http://www.sieg-oder-spielabbruch.de und bietet seinen Kunden auf dieser Website Bekleidungsartikel zum Kauf an.

1. Geltungsbereich
Die AGB gelten für die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und SIEG ODER SPIELABBRUCH!. Alle Vereinbarungen, die zwischen SIEG ODER SPIELABBRUCH! und dem Kunden im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in den AGB und dem Kaufvertrag schriftlich niedergelegt.


2. Bestellablauf und Vertragsschluss
2.1 Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons „IN DEN WARENKORB“ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons "WARENKORB" unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „ENTFERNEN“ vor dem wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button „KASSE". Sie werden dann zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten, der Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der Kenn-tnisnahme der Kundeninformationen aufgefordert. Den Bestellvorgang können Sie je-derzeit abbrechen oder durch Anklicken des Buttons "BESTELLEN“ abschließen. Selbst-verständlich können Sie Ihre gemachten Angaben im Bestellvorgang jederzeit durch "ZURÜCK" in Ihrem Browser korrigieren und/oder verändern. Oder Sie nutzen für Ihre Korrekturen die Änderungsbuttons (BEARBEITEN) in der Zusammenfassung vor Abgabe Ihrer Bestellung.
2.2 Die Vertragssprache ist deutsch. Sämtliche Angebote sind freibleibend in Bezug auf technische Änderungen sowie sonstige Änderungen, wie etwa in der Form, Farbe und / oder im Gewicht des Produkts.

2.3 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog, der zur Abgabe eines Angebots auffordert. Nach Eingabe der persönlichen Daten durch den Kunden und durch Anklicken des Buttons “ BESTELLEN“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung (Angebot auf Abschluss eines Vertrags) über die im Warenkorb enthaltenen Waren/Dienstleistungen ab.

2.4 Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung Seitens SIEG ODER SPIELABBRUCH! folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Die Annahme des Kaufvertrages hängt von SIEG ODER SPIELABBRUCH! ab und kommt erst mit unserer Auftragsbestä-tigung (Annahme des Angebots) per Email, Telefon oder Lieferung der Waren zustande.

3. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit – auch vor Vertragsschluss – unter dem Link „AGB“ einsehen, von dort herun-terladen oder speichern. Wir speichern Ihre Bestelldaten nach den maßgeblichen Vor-schriften des Bundesdatenschutzgesetzes und senden Ihnen diese zusammen mit unse-ren AGB per E-Mail zu.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sämtliche Preise, die von SIEG ODER SPIELABBRUCH! innerhalb ihres Internet-Angebotes genannt werden, sind Endkundenpreise in EUR und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer von 19%. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce über http://www.sieg-oder-spielabbruch.de gültig und verstehen sich zzgl. Porto und Verpackungskosten.

4.2 Der Mindestbestellwert beträgt 25,00 Euro. Bestellte Ware wird gegen Vorkasse oder per Nachnahme geliefert. Für die Zahlung gegen Vorkasse gilt ein Zah-lungsziel von sieben Tagen nach erfolgter Bestellung.


5. Lieferung und Liefervorbehalt, Porto und Verpackungskosten
5.1 Artikel werden mit DHL / der Deutschen Post versendet. Die Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung. Diese versteht sich bei Vorkasse ab Zahlungseingang. Falls dort keine Angaben gemacht werden, erfolgt die Lieferung bei Bestellannahme spätestens innerhalb von 28 Tagen.

5.2 Sollte ein vom Kunde bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, oder die Lieferfrist über vier Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt SIEG ODER SPIELABBRUCH! dem Kunde schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit. Alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann; SIEG ODER SPIELABBRUCH! verpflichtet sich etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

5.3 Für die Lieferung fallen € 4,50 Porto und Verpackungskosten an. Für den Versand per Nachnahme fallen Versandkosten in Höhe von € 9 an.


6. Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht – bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge – in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:

6.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

6.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind (z.B. Software-CDs, bei denen die Cellophanhülle geöffnet wurde).

Ende der Widerrufsbelehrung

7. Eigentumsvorbehalt
Sollte eine Lieferung aufgrund Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Solange SIEG ODER SPIELABBRUCH! noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde SIEG ODER SPIELABBRUCH! unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.

8. Gewährleistung, Garantie
Die Gewährleistungs- und Garantiebedingungen richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist.

8.1 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei Mängeln infolge fehlerhafter (Fremd-) Montage, falscher Bedienung der Ware oder seines Zubehörs oder durch Verschleiß bei Überbeanspruchung.

8.2 Garantiebedingungen
Die bloße Präsentation der Artikel auf der Website ist im Zweifel als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der Waren. Eigene Garantien von SIEG ODER SPIELABBRUCH! müssen ausdrücklich schriftlich im einzelnen als solche bezeichnet werden. Garantierklärungen Dritter, insbesondere Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.

9. Kundendienst/Beanstandungen des Kunden
Bitte wenden Sie sich bei Fragen zu unseren Produkten und bei Beanstandungen an Sieg oder Spielabbruch! unter der im Impressum genannten Adresse. Sie können Anfragen und Beanstandungen auch telefonisch oder per E-Mail an uns richten.

10. Markenschutz:
An dieser Stelle weisen wir daraufhin, dass wir Druckaufträge nur ausführen, soweit sie markenschutzrechtlich zulässig sind. Wir behalten uns vor, gewünschte Schriftzüge zu ändern oder zu kürzen, wenn diese nicht dem Markenschutzrecht entsprechen sollten.

11. Schlussbestimmungen

Soweit der Kunde Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, wird als Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Ver-pflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche sowie als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von SIEG ODER SPIELABBRUCH! in 28207 D - Bremen vereinbart.

28207 D - Bremen, im November 2009